AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher
- Allgemeines/Geltungsbereich
- Vertragspartner
- Vertragsgegenstand
- Zustandekommen des Vertrages
- Speicherung des Vertragstextes
- Lieferung/Liefergebiet
- Verfügbarkeit
- Preise/Versandkosten
- Zahlungsbedingungen und –arten
- Elektronische Rechnung
- Zahlungsverzug
- Eigentumsvorbehalt
- Gewährleistung
- Haftung
- Textformerfordernis
- Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich auch die von der Eichenberg-Werkzeuge auf Grund gesetzlicher Vorschriften zu erteilenden Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und elektronischem Geschäftsverkehr.
- Allgemeines /Geltungsbereich
Soweit der Kunde Verbraucher ist, gelten ausschließlich diese I. Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher“. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Verbraucher haben die Möglichkeit über die Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) der europäischen Union kostenlose Hilfestellung für die Einreichung einer Verbraucherbeschwerde zu einem Online-Kaufvertrag oder Online-Dienstleistungsvertrag sowie Informationen über die Verfahren an den Verbraucherschichtungsstellen in der europäischen Union zu erhalten. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen.
Zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren sind wir nicht verpflichtet und können die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
Unsere E-Mail-Adresse ist: info{{et}}eichenberg-werkzeuge.de
Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, gelten die „II. Besonderen Geschäftsbedingungen für Unternehmenskunden“. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Die Darstellung der Produkte auf der Website der Eichenberg-Werkzeuge (www.eichenberg-werkzeuge.de) stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindliches Warenangebot dar.
Die Eichenberg-Werkzeuge behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung jederzeit die im Online-Warenangebot präsentierten Produkte herauszunehmen bzw. durch andere zu ersetzen.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
- Vertragspartner
Bei Beistellungen über das Internet kommt der Vertrag zustande mit:
Eichenberg-Werkzeuge
Inhaber: Andreas Grothe
Auf dem Brink 1
31855 Aerzen
USt-IdNr.: DE 240 741 116
- Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist der Erwerb von Waren, Produktinformationen und –details können auf unserer Internetseite auf den Produktseiten eingesehen werden.
An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor.
Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
Alle in unseren Angeboten und Prospekten enthaltenen Mengen-, Maß-, Farb- und Gewichtsangaben verstehen sich unter Berücksichtigung der handelsüblichen Toleranzen.
- Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung von Waren auf unserer Internetseite (www.eichenberg-werkzeuge.de) stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindliches Warenangebot dar. Mit Ihrer Bestellung geben Sie der Eichenberg-Werkzeuge gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
Die automatische Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung ist keine Vertragsannahme, sondern bestätigt Ihnen lediglich den Eingang Ihrer Bestellung in unserem Hause.
Der Vertrag kommt erst mit der Annahme Ihrer Bestellung durch die Eichenberg-Werkzeuge zustande. Im Falle einer Bestellung mit der Zahlungsart Vorkasse nimmt die Eichenberg-Werkzeuge den Vertrag erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an. Bei allen anderen Zahlarten nimmt die Eichenberg-Werkzeuge den Vertrag mit der Versendung der Versandbestätigung oder durch den Versand der Ware an.
- Speicherung des Vertragstextes
Die Eichenberg-Werkzeuge speichert den Vertragstext mit den Ihrerseits eingegebenen konkreten Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, die automatische Bestell- bzw. Auftragsbestätigung auszudrucken. Insoweit können Sie die Bestellung mit allen eingegebenen Daten einschließlich der nach dem BGB und dem Art. 246 EGBGB von der Eichenberg-Werkzeuge geforderten Informationen ausdrucken. Die AGB können Sie jederzeit auch in den Geschäftsräumen der Eichenberg-Werkzeuge einsehen, ausdrucken und/oder speichern.
- Lieferung/Liefergebiet
Angaben über den Zeitpunkt der Lieferung sind unverbindlich.
Die Lieferung unserer Waren erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und an die dort von Ihnen angegebene Lieferadresse.
- Verfügbarkeit
Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass das bestellte Produkt aus von der Eichenberg-Werkzeuge nicht zu vertretenden Gründen nicht mehr verfügbar ist, weil diese ohne eigenes Verschulden vom Vorlieferanten nicht mehr beliefert werden, kann die Eichenberg-Werkzeuge vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird die Eichenberg-Werkzeuge sie unverzüglich hierüber informieren und Ihnen zugleich, sofern möglich, ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Sofern kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, wird die Eichenberg-Werkzeuge eine von Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
- Preise/Versandkosten
Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die auf der Internetseite der Eichenberg-Werkzeuge genannten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die Preise verstehen sich in Euro netto, die gültige Mehrwertsteuer wird zuzüglich gesondert ausgewiesen, zuzüglich. der dort ebenfalls genannten Liefer- und Versandkosten . Bei Bestellungen unter 30,00 Euro (netto) erheben wir einen Mindermengenzuschlag von 5,- Netto.
- Zahlungsbedingungen und -arten
Sie haben die Möglichkeit, bei der Bestellung aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart bei der Leistungsbeschreibung des Produktes vorgegeben ist. Die einzelnen Zahlungsbedingungen und –arten sind auf der Website beschrieben (www.eichenberg-werkzeuge.de/bestellinformation).
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse benennt die Eichenberg-Werkzeuge Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen auf das dort genannte Konto zu überweisen. Sollte kein rechtzeitiger Zahlungseingang erfolgen, wird die Bestellung storniert. Die Lieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang. Bei Zahlung per Bankeinzug oder per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware.
Bei Zahlung per Bankeinzug haben Sie jene Kosten zu tragen, die der Eichenberg-Werkzeuge infolge einer Rückbuchung einer Zahlungsaktion mangels Kontodeckung Ihres Kontos oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelten Daten Ihrer Bankverbindung entstehen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich von den Eichenberg-Werkzeuge anerkannt worden sind.
Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
- Elektronische Rechnung
Sie stimmen hiermit ausdrücklich der elektronischen Rechnungstellung durch die Eichenberg-Werkzeuge zu.
- Fälligkeit/Zahlungsverzug
Soweit nichts anders vereinbart, sind sämtliche Rechnungsbeträge innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Bei Zahlungsverzug ist die Eichenberg-Werkzeuge berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % Punkten über den Basiszinssatz geltend zu machen.
Sofern der Eichenberg-Werkzeuge ein höherer Schaden nachweisbar entstanden ist, ist diese berechtigt, diesen geltend zu machen (z.B. Bearbeitungsgebühren).
- Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Eichenberg-Werkzeuge.
- Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.
Sollten Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, bitten wir diese umgehend der Eichenberg-Werkzeuge gegenüber zu reklamieren und dieser gegenüber möglichst umgehend per E- Mail unter info{{et}}eichenberg-ewrkzeuge.de oder telefonisch (05158-991757) anzuzeigen. Der Anspruch auf Gewährleistung bleibt davon unberührt. Sie helfen der Eichenberg-Werkzeuge dabei, ihre eigenen Ansprüche gegenüber Dritten (Transporteur oder Vorlieferant) geltend machen zu können.
- Haftung/-ausschluss
Die Eichenberg-Werkzeuge haften gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn es sich um einen Schaden
- Aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt oder
- Der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der Eichenberg-Werkzeuge, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruht.
Die Eichenberg-Werkzeuge haften auch bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst erlaubt, auf deren Erfüllung Sie daher vertrauen und auch vertrauen dürfen), bei leichter Fahrlässigkeit jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schäden. Bei Schäden, die auf eine leicht fahrlässige Verletzung nicht vertragswesentlicher Pflichten zurückzuführen sind, haftet die Eichenberg-Werkzeuge nur, soweit es sich um Körper- und Gesundheitsschäden handelt.
Die Haftungsbeschränkung gemäß Abs. 2 gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit von unseren Arbeitnehmern und Mitarbeitern, welche nicht zu unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen gehören, verursacht werden.
Die Eichenberg-Werkzeuge haftet nicht für unvorhersehbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, es sei denn es liegt ein Fall des Abs. 1 vor.
Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe der Eichenberg-Werkzeuge , sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen einschließlich deren Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe.
Die Regelungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
- Textformerfordernis, Sonstiges
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Zusätzliche Vereinbarungen zu diesem Vertrag sowie Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung einer Klausel.
Logos, Zeichnungen, Abbildungen, Fotos, Beschreibungen und Angebot bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unsere schriftliche Zustimmung Dritten weder zugänglich gemacht, noch kopiert noch zur Selbstanfertigung der betreffenden Gegenstände verwendet werden.
Stanz- oder Formwerkzeuge sowie sonstige Vorrichtungen, die zur Herstellung von Sonderanfertigungen benötigt werden, werden dem Besteller zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt. Es besteht Einigkeit darüber, dass diese Werkzeuge und Vorrichtungen unser Eigentum bleiben. Der Besteller kann verlangen, dass solche Werkzeuge nur für von Ihm erteilte Aufträge verwendet werden.
Eingesandte Muster oder Zeichnungen werden nur auf Wunsch zurückgesandt. Kommt ein Auftrag nicht zustande, sind wir berechtigt, sofern keine Rückgabe verlangt wird, Muster- und Zeichnungen einen Monat nach Abgabe des Angebots zu vernichten.
- Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht, vgl. unten.
Zwischen uns, der Eichenberg-Werkzeuge und Ihnen wird vereinbart, dass Sie, soweit die Lieferung von Waren Gegenstand des Vertrages ist, bei der Ausübung Ihres Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Eichenberg Werkzeuge Auf dem Brink 1, 31855 Aerzen | Telefon: 05158-99 17 57 | Telefax: 05158-99 20 372 | info{{et}}eichenberg-werkzeuge.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an Eichenberg Werkzeuge Auf dem Brink 1, 31855 Aerzen zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 10,00Eur (netto) geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Eichenberg Werkzeuge Auf dem Brink 1, 31855 Aerzen | Telefon: 05158-99 17 57 | Telefax: 05158-99 20 372 |
info{{et}}eichenberg-werkzeuge.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
- Besondere Geschäftsbedingungen für Unternehmenskunden
- Allgemeines/Geltungsbereich
- Vertragspartner
- Vertragsgegenstand
- Zustandekommen des Vertrages
- Speicherung des Vertragstextes
- Lieferung/Liefergebiet/Gefahrübertragung
- Verfügbarkeit
- Höhere Gewalt und Ähnliches
- Preise/Versandkosten
- Zahlungsbedingungen und –arten
- Elektronische Rechnung
- Zahlungsverzug
- Eigentumsvorbehalt
- Pflichten des Kunden
- Mängelhaftung/Gewährleistung
- Verjährung der Mängelansprüche
- Haftung/-ausschluss
- Textformerfordernis
- Allgemeines /Geltungsbereich
Diese besonderen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person (einschließlich des öffentlichen Rechts), eine rechtsfähige Personengesellschaft oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, die/das bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer/seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB), Für die Verträge der Eichenberg-Werkzeuge und deren Erfüllung gelten ausschließlich diese besonderen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Unternehmens werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn wir diesen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprechen bzw. eine Ausführung der Lieferung/Leistung erfolgt. Jeglichen Vertragsangeboten des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Die Darstellung der Produkte auf der Website der Eichenberg-Werkzeuge (www.eichenberg-werkzeuge.de) stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindliches Warenangebot dar.
Die Eichenberg-Werkzeuge behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung jederzeit die im Online-Warenangebot präsentierten Produkte herauszunehmen bzw. durch andere zu ersetzen.
Es gilt ausschießlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hameln.
- Vertragspartner
Bei Beistellungen über das Internet kommt der Vertrag zustande mit:
Eichenberg-Werkzeuge
Inhaber: Andreas Grothe
Auf dem Brink 1
31855 Aerzen
USt-IdNr.: DE 240 741 116
- Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist der Erwerb von Waren, Produktinformationen und –details können auf unserer Internetseite auf den Produktseiten eingesehen werden.
An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor.
Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
Alle in unseren Angeboten und Prospekten enthaltenen Mengen-, Maß-, Farb- und Gewichtsangaben verstehen sich unter Berücksichtigung der handelsüblichen Toleranzen.
- Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung von Waren auf unserer Internetseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindliches Warenangebot dar. Mit Ihrer Bestellung geben Sie der Eichenberg-Werkzeuge gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
Die automatische Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung ist keine Vertragsannahme der Eichenberg-Werkzeuge, sondern bestätigt Ihnen lediglich den Eingang Ihrer Bestellung in unserem Hause.
Der Vertrag kommt erst mit der Annahme Ihrer Bestellung durch die Eichenberg-Werkzeuge zustande. Im Falle einer Bestellung mit der Zahlungsart Vorkasse nimmt die Eichenberg-Werkzeuge den Vertrag erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an. Bei allen anderen Zahlarten nimmt die Eichenberg-Werkzeuge den Vertrag mit der Versendung der Versandbestätigung oder durch den Versand der Ware an.
- Speicherung des Vertragstextes
Die Eichenberg-Werkzeuge speichert den Vertragstext mit den Ihrerseits eingegebenen konkreten Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, die automatische Bestell- bzw. Auftragsbestätigung auszudrucken. Insoweit können Sie die Bestellung mit allen eingegebenen Daten einschließlich der nach dem BGB und dem Art. 246 EGBGB von der Eichenberg-Werkzeuge geforderten Informationen ausdrucken. Die AGB können Sie jederzeit auch in den Geschäftsräumen der Eichenberg-Werkzeuge einsehen, ausdrucken und/oder speichern.
- Lieferung/Liefergebiet/Gefahrübergang
Angaben über den Zeitpunkt der Lieferung sind unverbindlich.
Die Lieferung unserer Waren erfolgt durch Sendung ab Lager ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an die dort von Ihnen angegebene Lieferadresse.
Die Wahl eines angemessenen Versandweges sowie einer angemessenen Versand- und Verpackungsart bleibt der Eichenberg-Werkzeuge überlassen.
Es wird Lieferung „ab Werk“ vereinbart. Dies gilt auch, wenn versandkostenfreie Lieferung vereinbart ist oder auf Ihren Wunsch die Ware versendet wird.
- Verfügbarkeit
Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass das bestellte Produkt aus von der Eichenberg-Werkzeuge nicht zu vertretenden Gründen nicht mehr verfügbar ist, weil die Eichenberg-Werkzeuge ohne eigenes Verschulden von ihrem Lieferanten nicht mehr beliefert werden, kann die Eichenberg-Werkzeuge vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird die Eichenberg-Werkzeuge Sie unverzüglich hierüber informieren und Ihnen zugleich, sofern möglich, ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Sofern kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, wird die Eichenberg-Werkzeuge eine von Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
- Höhere Gewalt und Ähnliches
Sollte die Eichenberg-Werkzeuge durch höhere Gewalt, durch Krieg, Terror, Naturgewalten, Arbeitskampfmaßnahmen bei der Eichenberg-Werkzeuge bzw. bei Zulieferbetrieben, Beschädigungen oder Erzeugungs-, Übertragungs-, Verteilungs- oder Kommunikationsanlagen oder Computerhard- und –software, Anordnungen der öffentlichen Hand oder durch sonstige Umstände, die abzuwenden nicht in der Macht der Eichenberg-Werkzeuge liegt, bzw. mit einem angemessenen technischen oder wirtschaftlichen Aufwand nicht erreicht werden kann, an der Leistung gehindert sein, so ruhen die Leistungspflichten der Eichenberg-Werkzeuge, bis diese Umstände und deren Folgen beseitigt sind. In solchen Fällen können Sie keinen Schadensersatz von der Eichenberg-Werkzeuge beanspruchen. Die Eichenberg-Werkzeuge wird in diesen Fällen mit allen angemessenen Mittel dafür sorgen, dass diese ihren Verpflichtungen aus diesem Vertrag sobald wie möglich wieder nachkommen können.
Sie werden Ihrerseits im Falle von Abs. 1 von Ihren Gegenleistungspflichten für die Zeit des Ruhens der Verpflichtungen der Eichenberg-Werkzeuge befreit.
- Preise/Versandkosten
Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die auf der Internetseite der Eichenberg-Werkzeuge genannten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die Preise verstehen sich in Euro netto, die gültige Mehrwertsteuer wird zuzüglich gesondert ausgewiesen, zuzüglich. der dort ebenfalls genannten Liefer- und Versandkosten (www.Eichenberg-Werkzeuge /bestellinformation). Bei Bestellungen unter 20,00 Euro (netto) erheben wir einen Mindermengenzuschlag von 5,95 Euro.
- Zahlungsbedingungen und -arten
Sie haben die Möglichkeit, bei der Bestellung aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart bei der Leistungsbeschreibung des Produktes vorgegeben ist. Die einzelnen Zahlungsbedingungen und –arten sind auf der Website beschrieben.
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse benennt die Eichenberg-Werkzeuge Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen auf das dort genannte Konto zu überweisen. Sollte kein rechtzeitiger Zahlungseingang erfolgen, wird die Bestellung storniert. Die Lieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang. Bei Zahlung per Bankeinzug oder per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware.
Bei Zahlung per Bankeinzug haben Sie jene Kosten zu tragen, die der Eichenberg-Werkzeuge infolge einer Rückbuchung einer Zahlungsaktion mangels Kontodeckung Ihres Kontos oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelten Daten Ihrer Bankverbindung entstehen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich von der Eichenberg-Werkzeuge anerkannt worden sind.
Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
- Elektronische Rechnung
Sie stimmen hiermit ausdrücklich der elektronischen Rechnungstellung durch die Eichenberg-Werkzeuge zu.
- Zahlungsverzug
Soweit nichts anders vereinbart, sind sämtliche Rechnungsbeträge innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Bei Zahlungsverzug ist die Eichenberg-Werkzeuge berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % Punkten über den Basiszinssatz geltend zu machen.
Sofern der Eichenberg-Werkzeuge ein höherer Schaden nachweisbar entstanden ist, ist diese berechtigt, diesen geltend zu machen (z.B. Bearbeitungsgebühren).
- Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Eichenberg-Werkzeuge.
Absatz 1 erstreckt sich auf die Bezahlung sämtlicher bisheriger Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen.
Sie sind jederzeit berechtigt, die gelieferten Artikel im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten oder mit anderen zu verbinden. Die Verarbeitung oder die Verbindung erfolgt für die Eichenberg-Werkzeuge, wodurch diese Eigentum an den durch die Verarbeitung oder Verbindung entstehenden Gegenständen erwirbt. Soweit durch die Verarbeitung das Eigentum der Eichenberg-Werkzeuge an der Sache untergeht, übertragen Sie dieser bereits heute das Eigentum an dem durch die Verarbeitung entstehenden neuen Gegenstand.
Sie sind jederzeit berechtigt, die Sache im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern. Sie treten bereits heute Ihre Forderungen aus dem Weiterveräußerungen an die Eichenberg-Werkzeuge ab.
Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware sind Sie nicht berechtigt.
Sie sind berechtigt und verpflichtet, an die Eichenberg-Werkzeuge abgetretene Forderungen einzuziehen.
Ihre vorgenannten Rechte können widerrufen werden, soweit und solange Sie Ihren Vertragspflichten trotz Abmahnung nicht ordnungsgemäß nachkommen.
Sie haben die Sache sorgfältig zu verwahren und, soweit dies im Einzelfall üblich ist, auf Ihre Kosten ausreichend gegen Diebstahl und Feuer zu versichern.
- Pflichten des Kunden
Sie haben die Sache unverzüglich nach der Ablieferung, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen, gegebenenfalls einer Funktionsprüfung zu unterziehen und, wenn sich ein Mangel zeigt, der Eichenberg-Werkzeuge unverzüglich Anzeige zu machen. Sie haben die Sache mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu behandeln. Unterbleibt die Anzeige, so ist jegliche Mängelhaftung für die Sache ausgeschlossen.
Die Beschaffenheit der Sache gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge bei der Eichenberg-Werkzeuge nicht binnen 1 Monats nach der Ablieferung der Sache eingeht. Verborgene Mängel, die innerhalb der vorgenannten Frist nicht zu entdecken sind, können nur dann gegen die Eichenberg-Werkzeuge geltend gemacht werden, wenn die Mängelanzeige innerhalb von einem Jahr nach der Übergabe der Sache eingegangen ist.
- Mängelhaftung/Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.
Schadensersatz statt der Leistung kann im Rahmen der Mängelhaftung nur bei Vorsatz und grob fahrlässiger Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Eichenberg-Werkzeuge geltend gemacht werden.
- Verjährung der Mängelansprüche
Mängelansprüche bei Lieferung neuer Sachen verjähren in einem Jahr. Veräußern Sie die von der Eichenberg-Werkzeuge gelieferte Sache im Rahmen Ihres gewöhnlichen Geschäftsbetriebs weiter, so bleiben Ihre Rückgriffsansprüche aus § 478 BGB – abweichend von der in Satz 1 genannten Frist – unberührt.
Bei Haftung wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit finden die gesetzlichen Verjährungsfristen Anwendung.
- Haftung/-ausschluss
Die Eichenberg-Werkzeuge haften –vorbehaltlich der Regelung der Ziffer 16 – gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn es sich um einen Schaden
- Aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt oder
- Der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der Eichenberg-Werkzeuge, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruht.
Die Eichenberg-Werkzeuge haften auch bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst erlaubt, auf deren Erfüllung Sie daher vertrauen und auch vertrauen dürfen), bei leichter Fahrlässigkeit jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schäden. Bei Schäden, die auf eine leicht fahrlässige Verletzung nicht vertragswesentlicher Pflichten zurückzuführen sind, haftet die Eichenberg-Werkzeuge nur, soweit es sich um Körper- und Gesundheitsschäden handelt.
Die Haftungsbeschränkung gemäß Abs. 2 gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit von unseren Arbeitnehmern und Mitarbeitern, welche nicht zu unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen gehören, verursacht werden.
Die Eichenberg-Werkzeuge haftet nicht für unvorhersehbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, es sei denn es liegt ein Fall des Abs. 1 vor.
Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe der Eichenberg-Werkzeuge, sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen einschließlich deren Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
- Textformerfordernis, Sonstiges
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Zusätzliche Vereinbarungen zu diesem Vertrag sowie Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung einer Klausel.
Logos, Zeichnungen, Abbildungen, Fotos, Beschreibungen und Angebot bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unsere schriftliche Zustimmung Dritten weder zugänglich gemacht, noch kopiert noch zur Selbstanfertigung der betreffenden Gegenstände verwendet werden.
Stanz- oder Formwerkzeuge sowie sonstige Vorrichtungen, die zur Herstellung von Sonderanfertigungen benötigt werden, werden dem Besteller zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt. Es besteht Einigkeit darüber, dass diese Werkzeuge und Vorrichtungen unser Eigentum bleiben. Der Besteller kann verlangen, dass solche Werkzeuge nur für von Ihm erteilte Aufträge verwendet werden.
Eingesandte Muster oder Zeichnungen werden nur auf Wunsch zurückgesandt. Kommt ein Auftrag nicht zustande, sind wir berechtigt, sofern keine Rückgabe verlangt wird, Muster- und Zeichnungen einen Monat nach Abgabe des Angebots zu vernichten.